ه‍.ش. ۱۳۹۰ خرداد ۹, دوشنبه

Nasrin Sotoudeh erneut vor Gericht

Die seit 9 Monaten inhaftierte prominente Rechts­an­wäl­tin und Men­schen­recht­le­rin Nasrin Sotoudeh ist heute erneut vor Gericht erschienen. Eher als das Ergebnis der Verhandlung, das vertagt wurde, sorgten emo­ti­ons­ge­la­de­ne Bilder der Acht­und­vier­zig­jäh­ri­gen vor dem Ver­hand­lungs­ge­bäu­de für Aufsehen.

Am gestrigen Ver­hand­lungs­ter­min vor der An­walts­kam­mer sollte die Aufhebung von Sotoudehs Zulassung als Anwältin verhandelt werden; das Urteil wurde allerdings vertagt. Sotoudeh war im September 2010 mit dem Vorwurf der „Agitation gegen die nationale Sicherheit“ zu elf Jahren Haft und 20 Jahren Berufsverbot verurteilt worden, und ist seit über neun Monaten im Gefängnis.

Nasrin Sotoudeh erneut vor Gericht

Nasrin Sotoudeh erneut vor Gericht

Sotoudeh vertrat als Anwältin mehrere prominente Dissidenten wie die Frie­dens­no­bel­preis­trä­ge­rin Shirin Ebadi oder den Journalisten Isaa Saharkhiz. Als Frau­en­recht­le­rin war sie bei der One-Mil­li­on-Si­gna­tu­res-Kam­pa­gne aktiv und vertrat ebenfalls mehrere verhaftete Ak­ti­vis­tin­nen der Frauenrechte vor Gericht.

Sie hatte sich in den letzten Jahren besonders auch für die Rechte von Kindern und gegen die Hinrichtung Min­der­jäh­ri­ger eingesetzt. Sie ist Trägerin zahlreicher in­ter­na­tio­na­ler Men­schen­rechts­prei­se. Für ihre pu­bli­zis­ti­sche Tätigkeit verlieh ihr das ame­ri­ka­ni­sche PEN-Zentrum seinen diesjährigen Frie­dens­preis.

Sotoudeh hatte seit neun Monaten ihren Mann und ihre Kinder nicht sehen dürfen. Für Aufsehen sorgten ihre heimlich hin­aus­ge­schmug­gel­ten Briefe, die sie teilweise auf Ta­schen­tü­chern notiert hatte.

Juristische Instanzen hatten die An­walts­kam­mer gedrängt, Sotoudehs Zulassung aufzuheben. Einige anwesende Anwälte waren der Meinung, dass das Einschreiten der An­walts­kam­mer als Verteidigung der Un­ab­hän­gig­keit des Be­rufs­stan­des anzusehen ist. Sie äußerten die Hoffnung, dass in diesen „historischen Zeiten“ eine Entscheidung auf Grundlage dieser Verteidigung getroffen würde.

Soutudeh wurde am Sonntag mit Handschellen vorgeführt, hatte aber sowohl vor Gericht, wie auch in einem Brief an ihren Ehemann gesagt, dass sie, ob mit oder ohne Zulassung, die ungerechten Urteile gegen ihre Mandanten beanstande: „Protest gegen ungerechte Urteile bedarf keiner An­walts­zu­las­sung.“

Sie hatte weiter ausgeführt: „Auch wenn das Regime meine An­walts­zu­las­sung kassiert, meine Selbst­ach­tung kann es mir durch kein Urteil nehmen.

Zurzeit sind 32 weibliche politische Gefangene des Ewin-Ge­fäng­nis­ses in der sogenannten „Methadon“ Qua­ran­tä­ne-Ab­tei­lung auf einer Fläche von etwa 40–50 Qua­drat­me­tern un­ter­ge­bracht. Aus Platzmangel, so Sotoudeh laut ihrem Mann, müssten einige der Frauen auf dem Boden schlafen. In gemeinsamen Erklärungen haben die Insassinnen bereits mehrfach über schlechte Haft­be­din­gun­gen bzw. Folter– und Ver­ge­wal­ti­gungs­an­dro­hun­gen zur Erzwingung von Ge­ständ­nis­sen geklagt.

Nasrin Sotoudeh und ihr Ehemann Reza Khandan

Nasrin Sotoudeh und ihr Ehemann Reza Khandan

von Shahram Najafi